2022 trat der neue Digital Markets Act in Kraft, eine Verordnung der Europäischen Union, die zum Ziel hat, dass der digitale Wettbewerb fair gestaltet wird. Jetzt wurden nach genau diesem DMA zwei hohe Strafen verhängt, die Apple und Meta betreffen. Die Strafe beläuft sich auf 700 Millionen Euro. Die Vorwürfe lauten, dass Apple Entwickler von Apps behindert, um auf günstigere Angebote im App Store hinzuweisen.
Dagegen stellt Meta die Benutzer vor die Entscheidung, einer umfassenden Datenverarbeitung zuzustimmen oder aber ein kostenpflichtiges Abo nutzen zu müssen. Trotz der hohen Summen gelten die Strafen als verhältnismäßig niedrig, wenn man die Umsätze beider Konzerne in den Blick nimmt. Beide Unternehmen haben bereits angekündigt, rechtliche Schritte einleiten zu wollen. Aufgrund des Handelsstreits mit den USA wurde die Bekanntgabe einige Zeit verzögert. Alle weiteren Infos dazu gibt es in diesem Artikel.
700 Millionen Euro Strafe für Meta und Apple
Die hohen Summen sind immer noch sehr wenig im Vergleich zu den Umsätzen, die beide Konzerne jährlich verzeichnen. Seit über einem Jahr gibt es Untersuchungen, die schon vor einer Weile als abgeschlossen galten. Doch auf eine Bekanntgabe hat man in Brüssel einige Zeit gewartet, da es derzeit eine angespannte Situation zwischen der EU und den USA gibt. Auch diese Entscheidung dürfte sich auf den Handelskonflikt auswirken, zudem Donald Trump bereits die Digitalgesetze der Europäischen Union kritisiert hat. Aus Sicht der EU ist es ein starkes Signal, mit dem aufgezeigt wird, dass sich auch die großen Konzerne an die Gesetze halten müssen.
Grundlegend geht es bei den Vorwürfen um die freie Wahl von Verbrauchern und Unternehmen, die mit dem Digital Markets Act einhergehen. Nutzer müssen jederzeit freie Entscheidungen haben, vor allem was ihre Daten anbelangt. Im Falle von Apple, das eine 500 Millionen Euro Strafe erhalten hat, geht es darum, dass der Konzern App-Entwickler daran gehindert hat, dass diese auf günstigere Angebote im Store hinweisen können. Der Facebook Mutterkonzern Meta soll dagegen Nutzer zu einer unzulässigen Wahl gedrängt haben, die darin besteht, umfangreicher Datenverarbeitung zuzustimmen oder aber ein kostenpflichtiges Abonnement abzuschließen. 200 Millionen Euro beträgt die Strafe für Meta.
Konzerne wollen rechtlich gegen Strafe vorgehen
Es überrascht nicht, dass Meta und Apple gegen diese Strafen vorgehen wollen. Innerhalb von 60 Tagen müssen die Strafen gezahlt werden, außerdem müssen die entsprechenden Praktiken geändert werden. Geschieht das nicht, behält sich die EU vor, weitere Zwangsgelder zu verhängen. Die Höhe der Strafen bemisst sich an den jährlichen Umsätzen. Laut DMA können die Strafen bis zu zehn Prozent des jährlichen Umsatzes betragen. 2024 hat Meta einen Umsatz von 164,5 Milliarden US-Dollar gemacht, Apple sogar 391 Millionen Dollar. Alles in allem sind die Strafen also gering. Beide Konzerne haben bereits angekündigt, dass man rechtliche Schritte einleiten möchte, da man mit dem Urteil nicht einverstanden ist.
Fazit zu Millionenstrafe für Meta und Apple
Die verhängten Strafen für Apple und Meta sind ein deutliches Zeichen, dass die großen Tech-Konzerne keine Narrenfreiheit haben und sich zumindest innerhalb der EU an die Gesetze halten müssen. Das Urteil kommt in einer interessanten Zeit, in der ohnehin große Spannungen zwischen der EU und den USA bestehen. Entsprechend hat sich Donald Trump auch schon zu den Digitalgesetzen der EU geäußert. Neben dem Digital Markets Act kritisiert Trump den Digital Service Act (DSA), in dem es darum geht, dass Desinformationen und Hetze im Internet gemindert werden, wozu die Unternehmen ihren Beitrag leisten müssen. Da noch weitere Verfahren laufen, könnte es in Zukunft zu ähnlichen Urteilen kommen.